Was ist der EU AI Act?
Der EU AI Act ist die Verordnung (EU) 2024/1689 — das weltweit erste umfassende Gesetz zur Regulierung künstlicher Intelligenz. Er trat am 1. August 2024 in Kraft und verfolgt einen risikobasierten Ansatz: Statt jede KI gleich zu behandeln, ordnet er Systeme nach dem Risiko ein, das sie für Gesundheit, Sicherheit und Grundrechte darstellen, und skaliert die Pflichten entsprechend. Je riskanter die Nutzung, desto schwerer die Pflichten; manche Anwendungen sind ganz verboten.
Es lohnt sich, genau zu sein, um welche Art von Instrument es sich handelt, denn die Sprache rundherum wird oft falsch verwendet. Der EU AI Act ist ein Gesetz, kein Standard, gegen den man sich zertifiziert. Es gibt kein "EU AI Act Zertifikat", das man an die Wand hängt. Wo die Verordnung es verlangt, also für high-risk-Systeme, führen Sie eine Konformitätsbewertung durch und bringen die CE-Kennzeichnung an, denselben Mechanismus, den die EU bereits für regulierte Produkte nutzt. Durchgängig lauten die richtigen Worte "comply" und "conformity", nicht "get certified".
Als Verordnung und nicht als Richtlinie gilt der EU AI Act unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten, ohne dass er erst in nationales Recht umgesetzt werden muss. Seine Reichweite ist zudem extraterritorial: Er kann für Anbieter und Betreiber ausserhalb der EU gelten, darunter Schweizer und andere Nicht-EU-Unternehmen, wenn ihre KI-Systeme auf dem EU-Markt in Verkehr gebracht werden oder ihre Ergebnisse in der Union genutzt werden.